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Stichwort: Die Erklärung zu unterlassen _

Unterlassungserklärung.

Die Unterlassungserklärung findet sich überall dort, wo auch Abmahnungen verschickt werden können.

In der Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das in der Abmahnung gerügte Verhalten in Zukunkt zu unterlassen.
Verbunden ist eine Unterlassungserklärung meist mit so etwas wie einer vereinbarten Vertragsstrafe in Geldes Wert, dessen Summe fällig wird, wenn das gerügte Verhalten fortgesetzt oder wiederholt wird.
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UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG - Wettbewerbsrecht -

Hier ist die Unterlassungserklärung fast schon zwangsläufig einer Abmahnung beigefügt.

Es ist die Erklärung eines "Abgemahnten" das bezeichnete Tun oder Handeln zukünftig zu unterlassen.

Im Wettbewerbsrecht meist mit dem Zusatz einer vereinbarten Vertragsstrafe versehen, die bei Zuwiderhandlung fällig wird.
Abmahnung und Unterlassungserklärung werden leider allzu oft - unter Ansetzten immenser Streitwerte - missbräuchlich eingesetzt

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Stichwort Abmahnung

Gerade im Wettbewerbsrecht, Markenrecht ist es wichtig schnellstmöglich rechtlichen Rat einzuholen. Viele Abmahnungen sind schlicht Unsinn, der Versuch jemanden zu erschrecken und damit Geld zu verdienen. Leider tun sich in dieser Ecke viele Anwälte engagieren, welche es nur ums Geldverdienen geht und keinesfalls um die "Rechtspflege".

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Fragen zur Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht und sonstigen Rechtsgebieten?
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