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Stichwort: Rechtsmittelbelehrung _

Die Rechtsmittelbelehrung ist die Belehrung eines Gerichts (und auch von Behörden), dass für einen Betroffenen die Möglichkeit besteht, dass es gegen eine ihn ergangene Maßnahme die Möglichkeit gibt, sich mit Mitteln des Rechts zu wehren.

Dem Betroffenen wird zur Kenntnis gebracht, wie er sich, innerhalb welcher Zeit und wo dahingehend äussern kann, dass er mit einer Maßnahme nicht einverstanden ist und sich mit den erforderlichen Rechtsmittel zu wehren gedenkt.

Fehlt eine solche Rechtsmittelbelehrung oder ist sie falsch formuliert (was auch schon vorgekommen ist) hat das Konsequenzen für das was angekündigt werden sollte.

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Fragen zur Rechtsmittelbelehrung? Die Rechtsanwälte der Anwaltshotline Justitia Direkt stehen Ihnen auch bei Fragen zur Rechtsmittelbelehrung 7 Tage in der Woche zur Verfügung und beraten Sie auch vorbeugend.

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