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Stichwort: Negative Feststellungsklage _

Negative Feststellungsklage: Ist eine Feststellungsklage die zum Tragen kommt, wenn gerichtlich festgestellt werden soll, dass ein definierter Sachverhalt zu verneinen ist.

Beispiel: Jemand fordert hartnäckig Geld von Ihnen. Sie ziehen vor Gericht um feststellen zu lassen, dass diesem hartnäckigen Forderer der Anspruch nicht zusteht. 

Juristische Laien haben mit dieser Formulierung stets so ihre Probleme. Wie, negative Feststellung, negative Feststellungsklage? Was ist denn daran negativ?

Immer wenn Sie klagen oder verklagt werden, soll das Gericht ja eine Feststellung treffen: So z. B., dass A dem B Geld schuldet und der A das auch zu bezahlen hat. Oder, dass C dem D ein Auto verkauft und dabei so einiges verschwiegen hat. Als der D das gemerkt hat, wollte er vom Vertrag nichts mehr wissen und sein Geld zurück. Nun hat ein Gericht festzustellen, ob der D mit seinen Behauptungen recht hat, wenn D der Kläger ist.

Das ganze geht natürlich auch umgekehrt. Der D rennt dem C täglich die Tür ein, belämmert ihn mit Anrufen, Mails, bis es dem zuviel wird. Jetzt verklagt er den D daraufhin, dass ein Gericht feststellen soll, dass dem D eine Forderung NICHT zusteht.

Eine negative Feststellungsklage ist natürlich etwas schwieriger zu formulieren. Sie können sich ja von einem Anwalt am Telefon helfen lassen. Es muss nicht immer gleich ein Anwalt mandatiert werden, besonders bei Sachen, die zunächst zum Amtsgericht gehen.

(Sehen Sie auch >  Feststellungsklage)

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Zivilrecht - Zivilprozessrecht 

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