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Stichwort: Was ist unter "Gute Sitten" zu verstehen?

Haben Sie garantiert schon zigmal gehört. Wissen Sie was darunter zu verstehen ist?

Gute Sitten ist ein unbestimmter Rechtsbegriff der u. a. im Wettbewerbsrecht gern zur Argumentation herangezogen wird.

Was unter "Gute Sitten" zu verstehen ist, unterliegt zum Teil dem Zeitgeist.

Kann aber grob umschrieben werden mit: Unter Gute Sitten ist das zu verstehen, was das Rechtsempfinden aller Billig- und Rechtdenkenden ausmacht. Auch nicht gerade sehr erhellend?

Die "Guten Sitten" regeln im Rechtsverkehr mehr, als man zunächst vermuten würde.

Immer wenn eine Handhabung - gleich welcher Art - nach Meinung eines beurteilenden Gerichts gegen die Guten Sitten verstösst, ist diese Handhabung nicht rechtswirksam.

Was bei Gericht A als "sittenwidrig" kassiert wird, kann also bei Gericht B noch durchgehen.

Was gegen die "Guten Sitten" geht ist also weitestgehend Rechtsprechung.

Bevor Sie das selbst zu beurteilen versuchen: Fragen Sie einen Anwalt am Telefon. Oder schreiben Sie eine eMail an einen Anwalt.

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Modernes Recht?

Die Bezeichnung "billig" bedeutete früher in etwa so viel wie "gutheissen".

Schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts wurde "billig" als Bezeichnung für Preise verwandt. Ein billiger Preis war ein angemessener Preis.
Bis heute hat sich die ursprüngliche Bedeutung weitestgehend verloren und ist nur noch in Redewendungen wie: "Das kann ich nicht billigen" zu finden.

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Fragen zu: "Gute Sitten"?

Die neutralen Rechtsanwälte der Anwaltshotline und Rechtsberatung online JustitiaDirekt stehen Ihnen auch bei Fragen zu "Gute Sitten" 365 Tage im Jahr zur Verfügung und beraten Sie auch gerne vorbeugend!

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