Unterlassungserklärung -
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Unterlassungserklärung

Die Unterlassungserklärung findet sich überall dort, wo auch Abmahnungen verschickt werden können.

In der Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das in der Abmahnung gerügte Verhalten in Zukunkt zu unterlassen.

Verbunden ist eine Unterlassungserklärung meist mit so etwas wie einer vereinbarten Vertragsstrafe in Geldes Wert, dessen Summe fällig wird, wenn das gerügte Verhalten fortgesetzt oder wiederholt wird.

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UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG -  Wettbewerbsrecht -

Hier ist die Unterlassungserklärung fast schon zwangsläufig einer Abmahung beigefügt.

Es ist die Erklärung eines "Abgemahnten" das bezeichnete Tun oder Handeln zukünftig zu unterlassen. 

Im Wettbewerbsrecht meist mit dem Zusatz einer vereinbarten Vertragsstrafe versehen, die bei Zuwiderhandlung fällig wird. 

Abmahnung und Unterlassungserklärung werden leider allzu oft - unter Ansetzten immenser Streitwerte - missbräuchlich eingesetzt

Sehen Sie auch:

Stichwort Abmahnung

Fragen zur Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht und sonstigen Rechtsgebieten? 

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